Über Grenzen denken. Eine Ethik der Migration

Julian Nida-Rümelin, Über Grenzen denken. Eine Ethik der Migration, edition Körberstiftung 2017, ISBN 978-3-89684-195-7

Die Flüchtlingsströme, die insbesondere 2015 über die Balkanroute nach Europa, vor allem nach Deutschland kamen, haben nicht nur in der Politik und der Gesellschaft viele Debatten ausgelöst. Auch wenn im Jahr danach und ganz aktuell sehr viel weniger Migranten unsere Grenzen überschreiten, warten in Nordafrika etwa noch Millionen Menschen auf die ersehnte Reise ins gelobte Land.

Der über alle Parteigrenzen hinweg angesehene 1934 geborene Zeithistoriker Hans-Peter Schwarz hat gerade in einem Buch mit dem Titel „Die neue Völkerwanderung nach Europa“ gezeigt, wie Armut und fehlende Lebensperspektiven einer exponentiell wachsenden Bevölkerung in den Staaten Afrikas und des Nahen Ostens, Kriege und Hungersnöte und die Attraktivität europäischer Sozialstaatssysteme zu einem immer größeren Migrationsdruck auf Europa führen.

„Über den Verlust politischer Kontrolle und moralischer Gewissheiten“ schreibt Hans-Peter Schwarz und entwirft fünf Leitlinien für einen neuen Kurs der Flüchtlingspolitik. Sie alle aber brauchen als Bedingung eine funktionierende und sich erneuernde und vor allen Dingen einige EU, was aber bei nüchterner Betrachtung extrem unwahrscheinlich ist.  Warum sollten Staaten wie Polen, Ungarn, Tschechien etc. auf einmal in der Flüchtlingsfrage kooperieren?

Es ist eine verdunkelte Zeit, in der auch aufgeklärte Philosophen wie Julian Nida-Rümelin vollkommen neu „über Grenzen denken“. In dem vorliegenden  gerade erschienenen Buch denkt der renommierte Philosoph nach über eine „Ethik der Migration“. Er glaubt nicht an das Konzept offener Grenzen als richtige Antwort auf das Elend der Welt, wie sie bei uns immer noch von den Grünen und Teilen der Linken propagiert werden. Er ist überzeugt, dass offene Grenzen das Elend nicht wesentlich mildern, sondern die Herkunftsregionen weiter schwächen und die sozialen Konflikte in den aufnehmenden Ländern verschärfen würden. Sie sind keine Lösung für die beschämenden humanitären Skandale unserer Zeit.

„Eine Jahrhundertaufgabe für die EU: Schutz der Außengrenzen und Ursachenbekämpfung“ nennt Hans-Peter Schwarz als die wichtigste  Leitlinie einer zukünftigen Flüchtlingspolitik. Da würde Nida-Rümelin ihm zustimmen. Politisches Handeln muss seiner Meinung nach dabei immer auf den Werten und Normen der Humanität beruhen. Angesichts der Komplexität einer solchen in den Ursprungsregionen ansetzenden Migrationspolitik werden verfasste Staaten gebraucht, die handlungsfähig sind.

Ob es gelingen wird, die weltweite Armut (65 Millionen Flüchtlinge  weltweit) und die Perspektivlosigkeit in den Ursprungsländern wirksam zu bekämpfen, lässt Nida-Rümelin offen. Es ist für ihn aber „der Lackmustext unserer Menschlichkeit.“